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Medwedew in Venezuela

2008-11-27T10:07:00.005-08:00

Caracas (AP) Der russische Präsident Dmitri Medwedew ist am Mittwoch im
Rahmen seiner Südamerikareise in Venezuela eingetroffen. Er wurde von
dessen Präsident Hugo Chavez begrüßt, der die russische Initiative für mehr
Kontakte zu Südamerika als Zeichen für einen schwindenden Einfluss der USA
bezeichnete.Beim ersten Besuch eines russischen Präsidenten in Venezuela
werden sich Medwedew und Chavez am (heutigen) Donnerstag auf dem russischen
Kreuzer «Peter der Große» treffen. Das größte Kriegsschiff der russischen
Flotte gehört zu einem Verband, der am Dienstag in Venezuela eintraf und in
der Karibik Manöver abhalten soll. Es ist der erste größere Aufenthalt
russischer Kriegsschiffe in der Karibik seit dem Kalten Krieg. Die
Demonstration militärischer Stärke gilt als Antwort Moskaus auf die
Entsendung amerikanischer Kriegsschiffe nach Georgien im jüngsten
Kaukasuskonflikt und den US-Plänen für ein Raketenabwehrsystem in
Osteuropa.Chavez ist einer der erbittertsten Gegner der USA und bemüht sich
seit längerem um eine engere Anbindung an Moskau. Er hat Russland um Hilfe
beim Bau eines Atomreaktors und Investitionen in die Öl- und Gasindustrie
gebeten. Beim Besuch Medwedews soll es unter anderem um Chavez' Wunsch
gehen, russische Panzer und andere Rüstungsgüter zu kaufen. Medwedews
Besuch in Caracas sei ein Schritt «zur Geburt einer neuen Welt», sagte
Chavez.US-Außenministerin Condoleezza Rice sagte, die Anwesenheit einiger
russischer Kriegsschiffe ändere nichts an der militärischen
Vormachtstellung der USA in der Karibik. Bei seinem Besuch in Brasilien
kündigte Medwedew ein Gipfeltreffen mit Brasilien Indien und China an, auf
dem neue Regeln für die Weltwirtschaft geschaffen werden sollen.© 2008 The
Associated Press. Alle Rechte Vorbehalten - All Rights Reserved

EU nimmt Schweiz in Schengenzone auf

2008-11-27T10:07:00.003-08:00

Brüssel (dpa) - Reisen über die Schweizer Grenze werden einfacher. Die
Innenminister der 27 -Staaten beschlossen am Donnerstag in Brüssel
offiziell, diein die Schengenzone aufzunehmen.Bild vergrößernAls Folge
werden die systematischen Personenkontrollen an den Grenzen zwischen der
Alpenrepublik und den Nachbarländern Deutschland, Österreich,undam 12.
Dezember eingestellt.Nach schweizerischen Regierungsangaben überqueren
täglich 700 000 Menschen, 300 000 Personenwagen und 20 000 Lastwagen die
Grenzen des Landes. Der Warenverkehr soll auch weiterhin kontrolliert
werden, weil die Schweiz nicht dem europäischen Binnenmarkt angehört. Die
Reisenden, deren Identität bisher zumindest theoretisch überprüft wurde,
können sich jedoch auf Erleichterungen einstellen.Die Kontrollen im
Luftverkehr zwischen den Schengenstaaten und der Schweiz sollen mit der
Umstellung des Flugplans am 28. März 2009 fallen. Tags darauf wolle die
Schweiz ihren Beitritt groß feiern, kündigten ihre Vertreter in Brüssel an.
«Die Vorteile sind so schön», sagte Tschechiens Innenminister Ivan Langer,
dessen Mitbürger seit knapp einem Jahr die Reisefreiheit der Schengenzone
genießen.Im Dezember 2007 waren neun neue EU-Staaten der Schengenzone
beigetreten, nachdem sie ihren Grenzschutz nach europäischen Normen
ausgebaut und sich an das Schengen Informations-System (SIS) angeschlossen
hatten. Der Schengenzone gehören seither 22 EU-Staaten sowieund Island an.
Die EU-Mitglieder , Irland, Rumänien,und Zypern sind bisher nicht dabei.Die
EU will das SIS-Computernetz ausbauen, um auch biometrische Daten wie
Fingerabdrücke oder digitalisierte Passfotos vergleichen zu können.
«Schengen ist ein Erfolg, aber wir brauchen auch alle Instrumente dafür»,
sagte EU-Justizkommissar Jacques Barrot. Das erweiterte System «SIS II wird
umso wünschenswerter, als nun die Schweiz zum Schengenraum dazukommt».Noch
nicht dabei ist der Zwergstaat Liechtenstein zwischen der Schweiz und
Österreich. Deshalb wird die Schweiz die Straßen in das Fürstentum nach
Diplomatenangaben mit Videokameras überwachen und Reisende im Grenzgebiet
stichprobenartig überprüfen. Über ungelöste Probleme zwischen EU-Staaten
wie Deutschland und der Steueroase Liechtenstein sollen die Finanzminister
weiter beraten.

Senat in Tschechien stimmt US-Raketenabwehr zu

2008-11-27T10:07:00.001-08:00

Prag (AP) Der Senat in Tschechien hat am Donnerstag dem umstrittenen
Abkommen über die Stationierung von Teilen des geplanten
US-Raketenabwehrsystems in Osteuropa zugestimmt. Die im Sommer von den
Außenministern beider Staaten unterzeichnete Vereinbarung muss noch vom
Unterhaus gebilligt werden. Dabei wird eine knappe Entscheidung erwartet.
In Tschechien soll das Radarsystem für die Raketenabwehr stationiert
werden. In Polen wollen die USA außerdem zehn Abfangraketen stationieren.©
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